Pressemeldungen

Wahlvorbereitungen für die Direktwahl abgeschlossen - nun haben die Wähler das Wort -

Mit der Einrichtung der Wahlräume am kommenden Wochenende sind die Wahlvorbereitungen für die Wahl des Bürgermeisters abgeschlossen.
 
In Mühlheim sind rund 2o.8oo Personen wahlberechtigt.
 
Wie das Wahlamt mitteilt, haben bereits rd. 1.23o Wähler von der Briefwahl Gebrauch gemacht und ihre Wahlbriefe abgegeben.
 
Es liegen insgesamt 2 Bewerbungen um das Amt des Bürgermeisters vor. Zur Wahl stehen der derzeitige Amtsinhaber Bürgermeister Bernd Müller (Wahlvorschlag CDU) und der Diplom-Kaufmann Daniel Tybussek (Wahlvorschlag SPD). Die Wahl wird auf herkömmliche Art und Weise mit Stimmzetteln durchgeführt werden.
 
155 ehrenamtliche Wahlhelfer in 21 allgemeinen Wahlbezirken und in den Briefwahlvorständen sind eingesetzt, um dafür sorgen, dass die Wahl reibungslos abläuft.
 
Die Zugänge zu den Wahllokalen 1 (Rote-Warte-Schule), 3,4 und 2o (Goetheschule), sind noch nicht barrierefrei. Wahlberechtigte mit Mobilitätsbeeinträchtigung aus diesen Wahlbezirken, die nicht an der Brief-wahl teilnehmen, können einen Wahlschein beantragen, mit dem sie an der Urnenwahl eines barrierefreien Wahllokals im Stadtgebiet teilnehmen können.
 
Für alle Interessierten richtet das Wahlamt im Sitzungssaal der Stadtverordnetenversammlung im Rathaus, I. Stock, wieder ein Informationsbüro ein. Die Ergebnisse der einzelnen Wahlbezirke werden vom Wahlamt sofort weitergegeben, so dass im Infobüro, nach Auszählung der Stimmen, der aktuelle Stand vorliegt. Das Infobüro kann unter der Rufnummer 601-110 am Wahlabend zur Abfrage des Wahlergebnisses angerufen werden. Die Ergebnisse können auch im Internet unter www.muehlheim.de  abgerufen werden.
 
Das Wahlamt macht noch einmal darauf aufmerksam, dass Wahlberechtigte, die am Wahltag ihre Stimme nicht in dem für sie zuständigen Wahllokal abgeben können (Urlaub, Krankheit, berufliche Gründe) bis spätestens Freitag, den 14. Januar 2o11, 13.oo Uhr, im Rathaus, Friedensstraße 2o, Zentraler Bürger-Service (Nordgebäude), Briefwahlunterlagen beantragen können.

Dazu ist ein Antrag erforderlich, der auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt ist und ausgefüllt werden muss. Briefwahlanträge können auch über den Internetanschluss der Stadt, unter www.muehlheim.de/Briefwahl gestellt werden. Nur in ganz besonderen Ausnahmefällen, die im Gesetz geregelt sind, etwa bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, können von im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten auch noch nach diesem Termin bis zum Wahltag 15.oo Uhr, Wahlscheine für die Briefwahl beantragt werden. 
 
Das Wahlamt im Rathaus, I. Stock, Zimmer 124, ist deshalb auch am Samstag vor dem Wahltag von 1o.oo bis 12.oo Uhr geöffnet.
 
Die Briefwähler müssen dafür Sorge tragen, dass ihr Wahlbrief bis spätestens am Wahlsonntag, 18.oo Uhr, im Wahlamt vorliegt. Wenn die Zeit nicht mehr ausreicht, den Wahlbrief mit der Post zu schicken, kann der Brief auch im Wahlamt im Rathaus abgegeben werden.
 
Auch wer seine Wahlbenachrichtigungskarte verloren oder vergessen hat, kann dennoch wählen. Voraussetzung ist jedoch, dass der Wahlberechtigte seinen gültigen Personalausweis (nichtdeutsche Unionsbürgerinnen und Unionsbürger einen Identitätsausweis) oder Reisepass im Wahllokal vorlegt und auch im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Es wird allerdings empfohlen, dass sich solche Personen die Nummer, unter der sie im Wählerverzeichnis eingetragen sind, vom Wahlamt vorher mitteilen lassen, damit im Wahllokal zeitraubendes Suchen erspart wird. Diesbezügliche telefonische Rückfragen sind unter der Rufnummer 6o1-999 oder 6o1-134 (Wahlamt) möglich.