Das Mühlheimer Stadtrecht

Das Mühlheimer Stadtrecht ist eine Sammlung aller in der Stadt geltenden Satzungen, Gebührenordnungen, sonstiger Verordnungen etc.. Es wird vom Fachbereich I - Sachgebiet Zentrale Dienste herausgegeben und ständig aktualisiert.

Die zur Zeit aktuellen Satzungen sind unten aufgelistet und können durch Anklicken als PDF-Dokument herunter geladen werden.

Satzungen

10.00 Hauptsatzung
11.02 Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten
11.03 Satzung zum Schutze des Stadtwappens
11.04 Satzung über die Ausgabe von Bürgerbriefen
11.05 Satzung zur Änderung und Einführung des Ortsrechts in der ehemaligen Gemeinde Lämmerspiel
11.06 Entschädigungssatzung
12.00 Wasserversorgungssatzung
12.02 Satzung über die Straßenreinigung
12.03 Abfallsatzung
12.04 Friedhofsordnung
12.06 Satzung für den Ausländerbeirat
12.09 Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mühlheim am Main
12.10 Satzung über die Freiwillige Feuerwehr und die Wasserwehr der Stadt Mühlheim am Main
12.11 Satzung über die Nutzung des Naherholungsgebietes "Steinbrüche Mühlheim-Dietesheim"
12.11 Satzung über die Nutzung des Naherholungsgebietes "Steinbrüche Mühlheim-Dietesheim", Karte des Geltungsbereiches
12.12 Archivsatzung
12.13 Wochenmarktsatzung
12.14 Satzung und Hausordnung über die Benutzung der Notunterkünfte und der Gemeinschaftsunterkünfte der Stadt Mühlheim am Main
12.15 Satzung über die Benutzung des Grillplatzes im Naherholungsgebiet "Steinbrüche Mühlheim-Dietesheim"
12.19 Satzung zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Mühlheim am Main
14.04 Satzung der Stadt Mühlheim am Main über Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder - Stellplatzsatzung
15.01 Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Mühlheim am Main über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf und an öffentlichen Straßen, Anlagen und Flächen der Stadt Mühlheim am Main
15.02 Sondernutzungssatzung
15.02 Sondernutzungssatzung - Gebührenverzeichnis -
18.00 Verwaltungskostensatzung der Stadt Mühlheim am Main
18.02 Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
18.03 Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mühlheim am Main
18.04 Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen
18.05 Entwässerungssatzung
18.06 Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Mühlheim am Main
18.09 Satzung über die Hundesteuer
18.11 Satzung (Ersetzungssatzung) über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Mühlheim am Main
18.12 Satzung über die Gebühren für die Benutzung der städtischen Sportanlagen an der Anton-Dey-Straße sowie für die Benutzung der Sporthalle an der Dieselstraße
18.13 Gebührenordnung für die Musikschule der Stadt Mühlheim am Main
18.14 Gebührenordnung zur Satzung über die Straßenreinigung
18.15 Gebühren- und Honorarordnung für die Volkshochschule der Stadt Mühlheim am Main
18.18 Gebührensatzung für die Marktstände auf dem Wochenmarkt
18.19 Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135 a-c BauGB (Ausgleichs- und ersatzmaßnahmen)
18.20 Gebührensatzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Mühlheim am Main
18.25 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -
20.01 Verordnung über die Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Mühlheim am Main (Taxenordnung)
20.02 Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen in der Stadt Mühlheim am Main
20.03 Verordnung zur Regelung der Beförderungsentgelte im Krankentransportwesen (Krankentransporttarif)
30.01 Satzung der Jagdgenossenschaft
30.02 Satzung des Abwasserverbandes Untere Rodau