Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Mühlheim am Main

Ob Sitzungsankündigungen oder Bekanntmachungen von Wahlergebnissen - hier finden Sie die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Mühlheim am Main. Selbstverständlich veröffentlicht die Stadt auch in den bisher bekannten Printmedien und im Schaukasten vor dem Rathaus die amtlichen Bekanntmachungen.

Bebauungsplan 87 "Markwald" Aufstellungsbeschluss + Veränderungssperre Nr. 10

Die amtlichen Bekanntmachungen zum Bebauungsplan 87 "Markwald" können Sie hier einsehen.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Art. 6 des Gesetzes vom 21.06.2018 (GVBl. S. 291), des § 25 des Grundsteuergesetzes (GrStG) vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965), zuletzt geändert durch Art. 38 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I S. 2794) und des § 16 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) i. d. F. der Bekanntmachung vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 27.06.2017 (BGBl. I S. 2074) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Mühlheim am Main in Ihrer Sitzung am 06.12.2018 die folgende Satzung beschlossen:

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Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Mühlheim am Main

Aufgrund der §§ 5 und 51 der Hess. Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21.06.2018 (GVBl. S.291), der §§ 1,2,3 und 7 des Gesetzes über kommunale Abgaben in der Fassung vom 24.03.2013 (GVBl. I S, 134), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28.05.2018 (GVBl. S. 247) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Mühlheim am Main in ihrer Sitzung am 06.12.2018 folgende Satzung zur Änderung Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Mühlheim am Main beschlossen:

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Abräumung von Grabstätten auf dem Friedhof Mühlheim, Bieberer Straße - Ablauf von Ruhefristen

Gemäß §§ 14 und 34 der zur Zeit gültigen Friedhofsordnung der Stadt Mühlheim am Main werden die Nutzungsberechtigten der nachstehend aufgeführten Grabstätten aufgefordert, innerhalb einer Frist von drei Monaten, gerechnet vom Zeitpunkt der Veröffentlichung an, Grabsteine, Einfassungen, Fundamente, Bepflanzungen und sonstige Grabausstattungen abzuräumen. Geschieht dies nicht in der vorgegebenen Zeit, wird die Abräumung durch die Friedhofsverwaltung veranlasst bzw. vorgenommen. Die anfallenden Kosten werden den Nutzungsberechtigten in Rechnung gestellt. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, die abgeräumten Gegenstände aufzubewahren.

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Abräumung von Grabstätten auf dem Friedhof Lämmerspiel - Ablauf von Ruhefristen

Gemäß §§ 14 und 34 der zur Zeit gültigen Friedhofsordnung der Stadt Mühlheim am Main werden die Nutzungsberechtigten der nachstehend aufgeführten Grabstätten aufgefordert, innerhalb einer Frist von drei Monaten, gerechnet vom Zeitpunkt der Veröffentlichung an, Grabsteine, Einfassungen, Fundamente, Bepflanzungen und sonstige Grabausstattungen abzuräumen. Geschieht dies nicht in der vorgegebenen Zeit, wird die Abräumung durch die Friedhofsverwaltung veranlasst bzw. vorgenommen. Die anfallenden Kosten werden den Nutzungsberechtigten in Rechnung gestellt. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, die abgeräumten Gegenstände aufzubewahren.

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