Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Mühlheim am Main

Wir weisen darauf hin, dass gemäß der Hauptsatzung der Stadt Mühlheim am Main die Öffentlichen Bekanntmachungen in der Offenbach-Post erfolgen. Hier veröffentlichen wir sie aus Gründen der Bürgerfreundlichkeit zusätzlich. Ein Anspruch auf Vollständigkeit besteht nicht.

Ein Unterbleiben berührt die Wirksamkeit der Bekanntmachung nicht.

Einladung zur Stadtverordnetenversammlung - Donnerstag, 22. April 2021

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsnummer

1/2021/2026

Datum

Donnerstag, 22. April 2021

Uhrzeit

18:00 Uhr

Ort

Willy-Brandt-Halle, Dietesheimer Straße 90,
Mühlheim am Main

Sitzung

öffentliche Sitzung

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Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Mühlheim am Main über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze in der Stadt Mühlheim am Main

Aufgrund des § 5 der hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBI I S.142) zuletzt verlängert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (GVBl. S. 915) hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Mühlheim am Main in ihrer Sitzung am 18. Februar 2021 die folgende Satzung beschlossen:

 §1

Die Satzung der Stadt Mühlheim am Main über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze in der Stadt Mühlheim am Main vom 03.08.1968 wird aufgehoben.

 §2

Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

 

Mühlheim am Main, den 22.02.2021

Der Magistrat der Stadt Mühlheim am Main

Daniel Tybussek
 Bürgermeister