„Demokratie in Hessen erleben“ - Integration in Sachen Demokratie: Flüchtlinge gewinnen Einblick in Mühlheimer Kommunalpolitik
Der Ausländerbeirat der Stadt Mühlheim am Main wird Pate in Sachen Demokratie. „Wir wollen Flüchtlingen einen lebensnahen Einblick in die gelebte Demokratie unserer Stadt geben. Wir wollen sie daran teilhaben lassen, wie und wo Entscheidungen in und für Mühlheim fallen, die dann das Leben aller Menschen in unserer Stadt betreffen“, begründete Hüsamettin Eryilmaz, Vorsitzender des Beirates, die Aktion.
„Demokratie zum Anfassen und ganz konkret. Das ist das Ziel. Ob es nun um den Bau von neuen Wohnungen, die Stadtbücherei oder die Gestaltung der Friedhofssatzung geht, für viele Flüchtlinge ist dies völlig neu. Wir wollen sie teilhaben lassen und sie zugleich ermutigen, auch selbst aktiv zu werden.“
Zu diesem Zweck besuchten gemeinsam Flüchtlinge und Vertreter des Ausländerbeirates am 10.11.2016 die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, um demokratischen Diskussions- und Entscheidungsprozesse live zu erleben.
Für den Ausländerbeirat ist die Aktion ein Stück gelebter Integration. Dazu gehöre nicht nur Sprachvermittlung oder der Zugang zum Arbeitsmarkt. Eryilmaz: „Hier zuhause sein, heißt auch die Grundprinzipien unserer parlamentarischen Demokratie zu kennen und die Möglichkeiten der politischen Teilhabe zu nutzen.“ Mit der Aktion werde dazu ein erster Schritt getan.
Die Aktion ist Teil des landesweiten Aktionsmonats "Demokratie in Hessen erleben", der vom Landesausländerbeirat initiiert wurde und unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsident Norbert Kartmann und Ministerpräsident Volker Bouffier steht. Hessenweit beteiligen sich mehr als 30 kommunale Ausländerbeiräte.
"Mich freut es besonders, dass unsere Idee auf positive Resonanz sowohl bei den Geflüchteten als auch bei den Kommunalpolitikern stößt und wird den Stadtverordnetenvorsteher Harald Winter und Bürgermeister Daniel Tybussek als lokale Schirmherren gewinnen konnten“, so Eryilmaz abschließend.