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Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Mühlheim am Main

Ob Sitzungsankündigungen oder Bekanntmachungen von Wahlergebnissen - hier finden Sie ab sofort die amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Mühlheim am Main. Selbstverständlich veröffentlicht die Stadt auch in den bisher bekannten Printmedien und im Schaukasten vor dem Rathaus die amtlichen Bekanntmachungen.

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzungsnummer

9/2011/2016

Datum

Donnerstag, den 31. Mai 2012

Uhrzeit

18:00 Uhr

Ort

Stadtverordnetensitzungssaal, Friedensstraße 20, Mühlheim am Main

Sitzung

öffentliche Sitzung

 

TAGESORDNUNG:

TOP

 

Drs. Nr.:

1

Fragestunde

 

2

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

 

3

Mitteilungen des Magistrats

 

4

Antrag der CDU-Fraktion:
Neue Geschäftsstelle der Wohnbau GmbH/
Übertragung des Feuerwehrhaus

120

5

Antrag der CDU-Fraktion:
Einrichtung eines Lenkungskreises

274

6

Jahresabschluss zum 31.12.2010
mit Anhang und Rechenschaftsbericht

333

7

Rechnungsergebnis zum 31.12.2012

334

8

Montessori Mainbogen e.V.
2. Zusatzvereinbarung zum Darlehensvertrag vom 24. Juli 2006

332

9

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mühlheim am Main

203

10 

Satzung über die Nutzung des Naherholungsgebietes
"Steinbrüche Mühlheim-Dietesheim"

329

11 

- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"
- Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Mühlheim am Main über die 
  Benutzung der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"

281

12 

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:
Resolution zum Fluglärm

328

13 

Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Süd

325

 

 

 

 

 

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Harald Winter
Stadtverordnetenvorsteher

 

 


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungsnummer 10/2011/2016
Datum

Donnerstag, 24. Mai 2012

Uhrzeit 18:00 Uhr
Ort Großer Saal im Haus der Jugend (Jugendzentrum),
Rodaustraße 16, 63165 Mühlheim am Main
Sitzung öffentliche Sitzung

 

TAGESORDNUNG:

TOP

 

Drs. Nr.:

1

Beratung über die Erstellung eines Konzeptes für die Einsetzung eines Lenkungskreises zur Erarbeitung finanzieller Handlungsspielräume
(Drs. Nr. 262, Absatz 2, Beschluss vom 09.02.2012)

 

Antrag der CDU-Fraktion:
Einrichtung eines Lenkungskreises

274

Antrag der CDU-Fraktion:
Neue Geschäftsstelle der Wohnbau GmbH/
Übertragung altes Feuerwehrhaus

120

Montessori Mainbogen e.V.
2. Zusatzvereinbarung zum Darlehensvertrag vom 24. Juli 2006

332

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mühlheim am Main

203

Satzung über die Nutzung des Naherholungsgebietes
"Steinbrüche Mühlheim-Dietesheim"

329

- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"
- Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Mühlheim am Main über die
  Benutzung der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"

281

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Resolution zum Fluglärm

328

Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet Süd

 325

10 

Anfragen

 

11

Entwicklung der städtischen Gesellschaften
-Bericht des Magistrats-

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Sylvia Hornung
Vorsitzende

   

 


 

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium

Ausschuss für Familie, Soziales, Kultur und Integration

Sitzungsnummer

7/2011/2016

Datum

Dienstag, 22. Mai 2012

Uhrzeit

18:00 Uhr

Ort

Großer Saal im Haus für die Jugend (Jugendzentrum),
Rodaustraße 16, 63165 Mühlheim am Main 

Sitzung

öffentliche Sitzung

 

TAGESORDNUNG:

TOP

 

Drs. Nr.:

1

Mitteilungen

 

2

- Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"
- Gebührenordnung zur Satzung der Stadt Mühlheim am Main über die Benutzung 
  der Kindertageseinrichtung "Kindervilla Basalto"

281

3

Bedarfsplan & Betreuungskonzept 2012

327

4

Montessori Mainbogen e.V.
2. Zusatzvereinbarung zum Darlehensvertrag vom 24. Juli 2006

332

5

Anfragen

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Dr. Nadja Zöller
Vorsitzende

 

 


Öffentliche Bekanntmachung

Gremium

Ausschuss für Bauwesen, Sicherheit  und Umwelt

Sitzungsnummer

8/2011/2016

Datum

Mittwoch, 23. Mai 2012

Uhrzeit

18:00 Uhr

Ort

Großer Saal im Haus für die Jugend (Jugendzentrum),
Rodaustraße 15, 63165 Mühlheim am Main

Sitzung

öffentliche Sitzung

 

TAGESORDNUNG:

TOP

 

Drs. Nr.:

1

Mitteilungen

 

2

Antrag der CDU-Fraktion:
Neue Geschäftsstelle der Wohnbau GmbH/
Übertragung altes Feuerwehrhaus

120 

3

Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Mühlheim am Main

203

4

Satzung über die Nutzung des Naherholungsgebietes "Steinbrüche
Mühlheim -Dietesheim"

329
 

5

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Resolution zum Fluglärm

328 

6

Anfragen

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Dr. Manfred Sondergeld
Vorsitzender

 

 


 

Altpapiersammlung im gesamten Stadtgebiet

In der Woche von Montag,dem 04.06.2012 bis Samstag, dem 09.06.2012 findet wieder eine Abfuhr von Altpapier statt.
Das Altpapier wird im gesamten Stadtgebiet an den gleichen Tagen der allgemeinen Müllabfuhr gesondert eingesammelt und abtransportiert.

Mit der Altpapiersammlung ist die Firma TRAPP, Frankfurt, beauftragt.
Besonders zu beachten:

Die Firma TRAPP beginnt um 07.00 Uhr mit der Altpapiersammlung im jeweiligen Abfuhrbezirk. Die Anlieger werden gebeten, das Altpapier rechtzeitig am Morgen des Abfuhrtages bereitzustellen, damit eine lückenlose Entsorgung möglich ist.
Als Altpapier gelten insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Bücher und Pappe jeglicher Art (frei von Plastik und anderen Fremdmaterial) sowie sonstige im Haushalt anfallende Papierabfälle. Hierzu zählen auch alle Papierverpackungen  mit und ohne „Grünen Punkt“. Die Papierabfälle sind entweder in den Altpapiertonnen bereitzustellen oder aus Sicherheitsgründen gebündelt oder in Kartons (z.B. bei kleinen Papierteilen) so am Straßenrand zu lagern, dass hierdurch der Verkehr nicht behindert und gefährdet wird.

Das Altpapier geht mit der Bereitstellung zur Abfuhr in das Eigentum der Stadt Mühlheim am Main über. 

Es wird nachdrücklich darauf hingewiesen, dass das Altpapier kein Sperrgut darstellt und daher bei der Sperrgutabfuhr nicht mitgenommen wird. Es liegt daher auch in Ihrem Interesse, wenn Sie Ihre Papierabfälle immer für die Altpapierabfuhr bereithalten.

Bei den Gewerbetreibenden werden gemäß der Verpackungsverordnung Transportverpackungen nicht  mitgenommen.

  

Mühlheim am Main, den 15. Mai 2012                                              

Der Magistrat der Stadt Mühlheim am Main   

Daniel Tybussek
Bürgermeister                

 

Geänderte Abfuhrzeiten wegen Fronleichnam

Bedingt durch Fronleichnam, müssen die Abfuhrtermine der Müllabfuhr wie folgt geändert werden.
Die Abfuhr des Hausmülls an Fronleichnam(07.06.2012) erfolgt am Freitag, dem 08.06.2012, der Freitagsbezirk (08.06.2012) wird am Samstag, dem 09.06.2012 abgefahren.
Wir bitten um Beachtung der geänderten Abfuhrzeiten und um rechtzeitige Bereitstellung der Müllgefäße an den genannten Abfuhrtagen.

Mühlheim am Main, 15. Mai 2012

DER MAGISTRAT DER
STADT MÜHLHEIM AM MAIN

 

Daniel Tybussek
(Bürgermeister)

Öffentliche Bekanntmachung

 

Gremiun Rechnungsprüfungsausschuss
Sitzungsnummer 1/2011/2016
Datum am Donnerstag, dem 24. Mai 2012
Uhrzeit 17:00 Uhr
Ort Großer Saal im Haus für die Jugend (Jugendzentrum),
Rodaustraße 16, 63165 Mühlheim am Main
Sitzung öffentliche Sitzung

 

TOP   Drs.Nr.:
1 Wahl der / des Vorsitzenden  
2 Wahl der / des stellvertretenden Vorsitzenden  
3 Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers  
4 Wahl der / des stellvertretenden Schiftführerin / Schriftführers  
5 Prüfung des Jahresabschluss 2012 der Stadt Mühlheim am Main
mit Anhang und Rechenschaftsbericht
315

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Harald Winter
Stadtverordnetenvorsteher

 

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium Haupt- und Finanzausschuss als
Akteneinsichtsausschuss
Sitzungsnummer 1/2011/2016
Datum Donnerstag, 24. Mai 2012
Uhrzeit

im Anschluss an die Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses

Ort Großer Saal im Haus der Jugend (Jugendzentrum),
Rodaustraße 16, 63165 Mühlheim am Main
Sitzung öffentliche Sitzung

 

Tagesordnung:

TOP   Drs. Nr.:
1 Wahrnehmnung der Aufgaben eines Akteneinsichtsausschusses gemäß
§ 50 Abs. 2. Hessische Gemeindeordnung (HGO) zum Thema "Projekt Biogas"
 

 

Mühlheim am Main, den 14. Mai 2012

Sylvia Hornung
Vorsitzende

Verordnung über die Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntages

Auf Grund von § 6 des Hessichen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG) vom 23. November 2006 (GVBl. I 2006, 606), zuletzt geändert durch Artikel 13 des Gesetzes vom 16. September 2011 (GVBl. I S. 402, 405) wird anlässlich des Frühlingsfestes des Mühlheimer Gewerbevereins e.V. folgende Rechtsverordnung erlassen:

§ 1
Abweichend von § 3 Abs. 2 Nr. 1 des HLöG dürfen am Sonntag, dem 03.06.2012 in der Zeit von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr Verkaufsstellen in Mühlheim am Main geöffnet sein.

§ 2
Die Vorschriften des Arbeitnehmerschutzes im Sinne des § 9 HLöG, des Arbeitszeitgesetzes, der Arbeitszeitverordnung, des Jugendarbeiterschutzgesetzes und des Mutterschutzgesetztes sind zu beachten.

§ 3
Ordnungswidrig im Sinne von § 11 HLöG handelt, wer als Inhaberin oder Inhaber einer Verkaufsstelle vorsätzlich oder fahrlässig den Vorschriften dieser Verordnung zuwider handelt.

§ 4
Diese Verordnung tritt am 03.06.2012 in Kraft und am 04.06.2012 außer Kraft.

Mühlheim am Main, den 02.05.2012

Der Magistrat der
Stadt Mühlheim am Main

Heinz Hölzel
Erster Stadtrat